Bei der seinerzeitigen Abstimmung über den Beitritt Österreichs zur EU habe ich mit Ja gestimmt, ohne mich zu den glühenden Europäern gezählt zu haben. Damals wurde uns die EU als großes Friedensprojekt und als ein Europa der Regionen angepriesen. Davon ist inzwischen kaum noch die Rede. Heute geht es um Aufrüstung und mehr militärische Wehrhaftigkeit, besonders wegen der Bedrohung aus Russland.

In wenigen Wochen ist nun die Wahl zum neuen EU-Parlament. In dem Zusammenhang interessiert mich die Frage der Osterweiterung besonders und wie es die unterschiedlichen Parteien und deren Vertreter damit halten.

Natürlich bin ich nur auf Medienberichte angewiesen, und wenn ich da höre, wie in Ungarn oder in der Slowakei oder bis vor kurzem auch noch in Polen (inzwischen hat sich die Lage etwas geändert, vor allem deshalb, weil das Land mit enormen Zahlungen zugeschüttet wurde) die Stimmung der Bevölkerung ist und wie die politischen Eliten dort zur EU stehen, ihr teilweise geradezu auf der Nase herumtanzen, hege ich meine großen Zweifel, ob eine weitere Osterweiterung am Westbalkan sinnvoll ist.

Dabei läuft die Strategie immer gleich ab. Zuerst will man unbedingt in die EU hinein, weil große Zahlungen winken und weil es angeblich viele wirtschaftliche Vorteile gibt. Aber kaum ist man eine gewisse Zeit Mitglied, kippt die Stimmung und es wird gegen die EU opponiert und blockiert und auch erpresst. Siehe Orban! Oder Fico! Oder Kaczinski! Oder Farrage und Johnson! 

Und gerade am Beispiel Ungarn zeigt sich, obwohl es laufend gegen alle Regeln verstößt, dass nicht einmal die Möglichkeit besteht, die Mitgliedschaft in der EU einfach zu beenden.

Man kann jetzt schon gespannt sein, was passiert, wenn die Oststaaten nicht mehr Geldempfänger sind, sondern zu Nettozahlern werden. Ich jedenfalls stehe einer Osterweiterung sehr skeptisch gegenüber: Noch mehr Mitglieder, noch behäbiger, noch mehr Probleme. Und das alles mit dem Prinzip der Einstimmigkeit bei neuen Gesetzen. Das kann kaum funktionieren.

In dem Zusammenhang ist es ja auch interessant, dass die Briten inzwischen wieder mehrheitlich den Austritt als Fehler betrachten. Sofern dieses Stimmungsbild real ist, kann man nur den Kopf schütteln.