Das Pfingstwochenende hat es wieder einmal gezeigt: Die Mobilität, nicht nur mit dem LKW unter der Woche, sondern auch mit dem privaten PKW, ist eines unserer höchsten Güter. Nicht einmal fünfstündige Wartezeiten waren ein ernst zu nehmendes Hindernis, millionenfach die vier Wände zu verlassen und in den Süden einzufallen.

Das ist das Eine! Das Andere ist die Tatsache, dass die EU und der Europäische Gerichtshof Einrichtungen sind, bei denen sich nicht der durchsetzt, der besser jammert oder wütend auf den Tisch haut, sondern derjenige, der die überzeugenderen Argumente liefert.

Vor diesem Hintergrund stellen sich für Tirol, das sich in der Rolle des unhinterfragten Transitopfers einzementiert hat und von Italien wegen Verstoßes gegen die Grundregeln des europäischen Binnenverkehrs geklagt wird, zwei Fragen, deren Beantwortung entscheidend ist: 

Sind die Opfer, welche die Bevölkerung für die Mobilität erbringen muss, im Verhältnis zu anderen Gebieten etwa auf der Tangente in Wien oder zwischen Köln und Düsseldorf so groß, dass sich daraus berechtigter Weise verkehrsbeschränkende Maßnahmen ableiten lassen? 

Und liegen, zweitens, valide wissenschaftliche Studien vor, welche diese Opfer in Form von statistisch erwiesenen gesteigerten Erkrankungsraten etwa bei COPD oder Lungenkrebs durch Feinstaub und Luftverschmutzung oder vermehrt psychische Schäden durch Lärm nachweisen?

Nur wenn dieser Nachweis gelingt, besteht die Chance, die Klage Italiens abzuwehren. Und nur dann besteht die Möglichkeit, die in Sachen Transit hochkochenden Emotionen, die außenpolitisch kontraproduktiv sind, rational zu bändigen. 

Denn auch Verbündete, die sich abseits einer fragwürdigen Tiroler Insellösung für eine zeitgemäße europäische Verkehrspolitik und für die Forcierung des Schienenverkehrs einsetzen, findet man nicht mit “Mia san mia”, sondern nur mit “Wir sind wie ihr!”

Erschienen in der Tiroler Tageszeitung am 25.05.2024