Europa war und ist geistesgeschichtlich wie auch praktisch der Mittelpunkt von Demokratie. Die Idee wurde hier entwickelt und in die Welt getragen. Überall dort, wo demokratische Systeme entstanden sind, bewähren sie sich.
Das alles ging nicht kampflos vor sich. Aber nun haben wir sie, die Demokratie. In Europa.

Differenzierungen ihrer Erscheinungsformen ersparen wir uns hier. Jedenfalls ist Demokratie im Gesamten betrachtet eine imposante Erfolgsgeschichte auf unserem Kontinent. Mit Stolz können wir auf die letzten Jahrhunderte zurückschauen.

Viele Persönlichkeiten vor uns haben dafür gekämpft. Diesen mutigen Menschen und ihren Mitstreitern ist es gelungen, oft auch unter Einsatz ihres Lebens, die unterschiedlichen autoritären Systeme abzuschütteln. Erst die Monarchistischen. Die Kaiser und Könige. Sie wurden davongejagt, oder auf die Bedeutung von Operettendarstellern zurechtgestutzt. Und vor gar nicht so langer Zeit haben wir in Europa mit viel fremder Hilfe und unter schrecklichem Blutzoll auch die faschistischen Unrechtssysteme überwunden. Alle wollten sie uns einreden, dass sie uns im göttlichen Auftrag oder im Dienste der Vorsehung beherrschen müssen.

Zum Glück schrumpft die Macht der Religionen in Europa dahin, was der demokratischen Gesellschaft guttut. Denn alle Religionen bewegen sich fernab von Demokratie. Am deutlichsten zeigt sich das beim Islam.

Wenn aber – um in die aktuelle Gegenwart zurückzukehren – nach Europa zugewanderte Menschen, egal, ob sie inzwischen das europäische Bürgerrecht erworben haben oder nicht, dafür demonstrieren, statt der Demokratie ein Kalifat errichten zu wollen, ist Feuer am Dach. Da muss Alarm ausgelöst werden! Da sind klare Worte zu sprechen. Da muss man sehr deutlich werden und darf sich auch in den Ausdrücken nicht zurückhalten!

Da reicht es nicht, zu bedauern, dass uns da wohl einige Hardcore-Islamisten auf der Nase herumtanzen! Und leider hört man auch Stimmen, die sagen: Na ja, bei uns gilt das freie Rederecht und die Demonstrationsfreiheit! Die paar islamischen Demonstranten, die wird unsere Demokratie doch wohl noch aushalten.

Da bin ich aber ganz anderer Meinung: Ich sage: Die so hart erkämpfte europäische Demokratie darf sich nicht auf den Kopf scheißen lassen! Und das scheint gerade der Fall zu sein.

Im Schutz der von Demokraten mühsam erkämpften freien Meinungsäußerung und des Demonstrationsrechts, werden Kräfte aktiv, die mit genau diesen demokratischen Mitteln beabsichtigen, die Demokratie abzuschaffen.
Wie blöd muss man sein, um das geschehen zu lassen? Islamisches Kalifat: das ist ein Beispiel von Vereinigungen, die genau das im Programm haben. Es geht nicht an, die Augen davor zu verschließen, was da läuft.

Also ist die Demokratie dringend gefordert, ihre Rechtsmittel nachzuschärfen und Gegenmaßnahmen zum eigenen Schutz einzuleiten. Und zwar nicht irgendwann, sondern sofort. Unverzüglich! Ganz strenge Verbote, analog der österreichischen Regelung gegen nationalsozialistische Wiederbetätigung, müssen auch für andere, eigentlich ausnahmslos für alle demokratiefeindlichen Straftaten erlassen werden. Straftäter müssen vor ein Geschworenengericht.

Die Parteien der Mitte sind gefordert. Zusammen haben sie die Mehrheit. So schwer ist das nicht. Man muss es nur endlich tun! Das Verlangen nach Gründung eines Kalifats darf nicht als Meinungsäußerung im Rahmen der Demokratie, sondern muss als ein Verbrechen gegen den demokratischen Staat gewertet werden. Demonstrationen, in denen so etwas verlangt wird, müssen verboten werden.

Also sofort handeln und das in Gründung befindliche Kalifat Tirol verhindern! Wer nichts dagegen tut, gehört zur Gruppe der Ermöglicher!