Der russische Präsident Vladimir Putin, so hört man, halte die Idee des Liberalismus für „obsolet“. Schön und gut – oder schlecht (je nachdem). Aber welchen Liberalismus meint er?

Die Antwort ist gar nicht so einfach, wie man zunächst annehmen möchte. Daran hab’ ich mich erinnert, als ich jüngst wieder auf das altehrwürdige Zitat des amerikanischen Soziologen Daniel Bell stieß, der seine Einstellung folgendermaßen beschrieb: „A socialist in economics, a liberal in politics, and a conservative in culture.“ Wobei für ihn, vor US-amerikanischem Hintergrund, „socialist“ wahrscheinlich so viel bedeutete wie: sozialdemokratisch.

Das Bemerkenswerte daran ist nicht nur, dass sich viele Menschen genau so definieren würden – in den USA ebenso wie hierzulande, damals ebenso wie jetzt. Genauso bemerkenswert ist die Unterteilung, welche da zum Ausdruck kommt: wirtschaftlich – politisch – kulturell. Drei Dimensionen, könnte man sagen, drei Sphären. Und die Anschauungen, die Haltungen in diesen drei Sphären können durchaus unterschiedlich sein, ja sogar konträr!

Das spielt gerade beim Begriff des Liberalismus eine Rolle, der zur Zeit so häufig, fast schon zu häufig in den Mund genommen wird bzw. in den Schlagzeilen auftaucht.

Daniel Bells Eigendefinition erinnert uns nämlich daran, dass es, auch aus seiner Sicht, drei Arten gibt:
– wirtschaftlicher Liberalismus,
– politischer Liberalismus, und
– kultureller Liberalismus.

Wirtschaftlicher Liberalismus ist das, was man heute als Neo-Liberalismus bezeichnet. Er zeichnet sich – unter anderem, versteht sich – dadurch aus, dass es ausschließlich um die Freiheit des wirtschaftlich handelnden Individuums geht. Der ist alles andere unterzuordnen.

Der politische Liberalismus bedeutet hingegen nichts weiter als: Demokratie. Politisch liberal bin ich dann, wenn ich für jene Art von Demokratie eintrete, wie wir sie in unserem Lande seit 1945 kennen und schätzen gelernt haben – und wie sie Karl R. Popper in seinem grundlegenden Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ beschrieben und untermauert hat. Nicht umsonst hat er bereits erkannt, dass die wirtschaftliche Freiheit um der politischen Freiheit willen eingeschränkt werden muss, gezügelt – daher sein „Ökonomischer Interventionismus“.

Man muss sich allerdings klar sein, dass politischer Liberalismus kein konkretes Programm enthält. Er stellt lediglich eine Verfahrensweise dar. Kein Fußballmatch, könnte man sagen, bloß das Spielfeld und die Regeln. Dies gilt selbst für Parteien, die sich selbst „liberal“ nennen. Auch sie benötigen irgendein Programm – in der Regel wird’s natürlich wirtschaftsliberal sein, darüber hinaus mag es mehr oder weniger konservative, progressive oder ökologische Elemente enthalten. Aber „liberal“ an sich ist unmöglich – zumindest im Rahmen einer liberalen Demokratie.

Umgekehrt bedeutet das auch: Wenn von der liberalen Demokratie die Rede ist, so heißt das nicht automatisch wirtschaftsliberal. Eher im Gegenteil (siehe Popper). Verständlicherweise legen Neo-Liberale keinen Wert auf diese Unterscheidung. Die Verwirrung dient ihrer Propaganda.

Was den kulturellen Liberalismus angeht, so kann man von ihm nur eines mit Sicherheit feststellen: Der Begriff ist so schwammig, dass man ihn kaum zu fassen bekommt. Er umfasst so viele Bereiche – von Erziehung, Bildung und Schule über LGBT (Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender) und Pluralismus, vielleicht gar Multikulturalismus bis hin zu Kunst und Literatur. Deshalb wird’s auch in dieser Sphäre kaum möglich sein, dass eine Person in allen Bereichen gleichermaßen liberal oder konservativ oder progressiv denkt.

Hier sei bloß eine Beobachtung eingefügt, die mich schon seit längerer Zeit verwirrt: Zumindest im Bereich der Erziehung, des Schulwesens geben sich wirtschaftlich Liberale gern auch kulturell liberal. Sie sind also für progressive Pädagogik mit fröhlich lachenden Kindern, die glücklich durch Blumenwiesen laufen.  Alles nur Spaß und lustvolle Neugier, keine Langeweile, keine Anstrengung, keine Noten versteht sich, kein Leistungsdruck. Aber wie ist das mit der wirtschaftsliberalen Welt zu vereinen? Die schaut bekanntlich ganz anders aus, da gelten ganz andere Werte – und die werden ganz offen eingefordert. Also?

Aber das nur nebenbei. – Wichtig ist jedenfalls, dass man sich der drei Dimensionen des Liberalismus-Begriffs bewusst wird, und dass man jegliche Äußerung unter diesem Gesichtspunkt beurteilt: Welcher Liberalismus?