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Elias Schneitter
Die SPÖ auf dem Weg zur Kleinpartei
Notizen

Ich habe nie mein Naheverhältnis zur SPÖ verheimlicht. Was sich momentan wieder in dieser Partei abspielt, kann man nur so deuten, dass die handelnden Personen alles unternehmen, um bei den kommenden Nationalratswahlen ja nicht erfolgreich zu sein.

Mich persönlich hat schon sehr geärgert, wie man Frau Rendi-Wagner abserviert hat. Was dann bei der Wahl von Andy Babler mit der Excel-Liste passierte, passt auch sehr gut ins Bild der SPÖ.

Ein Grundpfeiler der Sozialdemokratie ist der Solidaritätsgedanke. Aus diesem Blickwinkel heraus hat die jetzige Sozialdemokratie wenig mit Solidarität zu tun. Unterschiedliche Strömungen, Wadlbeißereien und Hinterhältigkeiten, böse Leaks von Defraudanten und von Selbstdarstellern wie Burgendlands Landeshauptmann Doskozil sorgen für Unruhe und Schlagzeilen. Bei so einem Auftreten braucht man sich nicht zu wundern, wenn es bei der anstehenden Wahl den Bach hinuntergehen wird.

Und man kann auch ganz sicher davon ausgehen, dass danach sofort wieder eine neue Obmanndiskussion losgetreten wird.

Oft habe ich den Eindruck, dass in der Politik eine Art Messianismus ausgebrochen ist. An der Spitze sollte ein Messias stehen, der alles weiß und alles kann und alle glücklich macht. Aber einen Messias gibt es halt nicht und wird es auch nie geben.

Außerdem besteht eine Partei nicht nur aus einem Obmann, sondern aus ganz vielen Mitgliedern und mit den unentwegten Obmanndiskussionen bedient man bestenfalls die Medien und deren Konsumenten, die stets einen neuen Strahlemann haben wollen.

So wie es momentan ausschaut, wird die kommende Bundesregierung aus blau/schwarz oder umgekehrt gebildet werden. Ihre Programme sind in etwa deckungsgleich und da kann man mit hundert Prozent Sicherheit erwarten, dass es im Sozialbereich zu großen Einschnitten kommt. Wenn diese beiden Akteure am Ruder waren, hat es die immer gegeben.

Als Mensch und auch als Politiker schätze ich Herrn Babler. Aus meiner Sicht ist sein Programm, sind seine Ankündigungen jedoch teilweise völlig überzogen und realitätsfern. Im Sinne von: Was ist politisch möglich und umsetzbar? 

Auch vor einer Wahl Steuererhöhungen anzukündigen, ist nicht grade die klügste Idee. Trotzdem ist für mich Babler, wäre er in einer Regierung entsprechend stark vertreten, der einzige, mit dem es im Sozialbereich zumindest zu keinen Kürzungen kommen würde. Aber, Herr Babler wird nach der Wahl wenig zu plauschen haben. Weder in der Regierung und auch in der Partei nicht. Und ich bin mir sicher, dass ich da nicht ganz falsch liege.


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Elias Schneitter

Elias Schneitter, geb. 1953, lebt in Wien und Tirol. Zahlreiche Publikationen. Zuletzt der Erzählband „Fußball ist auch bei Regen schön“ (Edition BAES), der Roman „Ein gutes Pferd zieht noch einmal“ (Kyrene Verlag) und der Gedichtband „Wie geht’s“ in der Stadtlichter Presse, Hamburg. Daneben Tätigkeit als Kleinverleger der edition baes (www.edition-baes.com), wo ein Schwerpunkt auf die Veröffentlichung von Literatur aus der US-amerikanischen Subkultur gelegt wird. Schneitter ist Mitbegründer und Kurator beim internationalen Tiroler Literaturfestival „sprachsalz“ (www.sprachsalz.com) in Hall.

Dieser Beitrag hat einen Kommentar

  1. Otto Riedling

    S.g. Hr. Schneitter!
    Es gibt in der Politik 2 Grundregeln:
    – Totgesagte leben länger; auch der ÖVP sagte man Anfang der 90er-Jahre (Aufstieg Haider) das politische Ende voraus;
    – was das Verhalten innerhalb der Parteien betrifft, heißt es ja „Feind – Todfeind – Parteifreund“.

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