Für einen Schuldenabbau braucht es zwei Faktoren: sparsame Haushaltsführung und eine gute Ertragslage.
Diese überaus praktische Theorie hat sogar eine sozialistische Landesrätin entwickelt. Hat man eine nicht so gute Ertragslage, dann wird aus dem Schuldenabbau nichts.

Diese Theorie empfiehlt sich für das Gespräch eines Häuslbauers mit dem Kreditreferenten, wenn er zu viele Schulden aufgenommen hat und die nicht mehr bedienen kann und einen zusätzlichen Kredit braucht, um weiter zu bauen. Wer annimmt, dass der arme Kerl mit einer Kreditaufstockung aus der Bank geht, weil es ja nicht anders geht und er ohnehin jeden Posten vorher angeschaut, aber nichts zum Sparen gefunden hat, ist ein Träumer.

Beim Staat wird dann das, was für den Privaten unmöglich ist, selbstverständlich. Denn die Teilhabe muss gewährleistet sein. 

So hat eines der abgehobenen Höchstgerichte formuliert, dass etwa Migranten so viel zu zahlen ist, dass deren Teilhabe am Leben, wie es hierzulande geführt wird, gesichert ist. Das gilt natürlich für alle Unterstützungsempfänger.
Dass die Steuerzahler das finanzieren, woran die zu Begünstigenden kostenlos teilhaben sollen, ist ein Detail das den Höchstrichter:innen geflissentlich entgeht. Entsprechende Gegenleistungen zu verlangen wäre unfein.

Für eine Satire ist dieser Ansatz zu schlicht. Für die Politik reicht er allemal. Die Regierung arbeitet gar nicht so schlecht, stand hier kürzlich, und der Verfasser ist ein ehrenwerter Mann.

Gar nicht so schlecht, denn die Zahlenden werden mit höheren Belastungen konfrontiert. Das immer vergnügte Gesicht des Finanzministers zeigt, dass es dabei ihm gut geht, und auch er ist ein ehrenwerter Mann. Wir haben mittlerweile eine Abgabenquote, die gegen 50% geht. In Deutschland sind es für den durchschnittlichen Arbeitnehmerhaushalt mittlerweile 52,6%.

Die Steuereinnahmen sprudeln und sind auf einem neuen Höchststand, die Schulden steigen aber kontinuierlich noch mehr. Es wird also weiterhin erheblich mehr ausgegeben als eingenommen, leider weltweit.

Eine besonders dumme Erklärung, wir kennen sie schon von Bruno Kreisky, ist das sogenannte deficit spending. Man macht jetzt Schulden, mit denen die Wirtschaft angekurbelt wird. Durch höhere Steuereinnahmen kommt dann anschließend alles wieder herein.

Das ist Quatsch, wie man an der sich öffnenden Schere zwischen Steuereinahmen und Schuldenhöhe seit Jahrzehnten unschwer erkennen kann. Dieser Umstand fällt der Erklärenden Klasse, dem Journalismus, nicht auf, gehören sie doch selbst zu den Nehmern über diverse Zuschüsse und Förderungen.

Während die frei verfügbaren Mittel nur in homöopathischen Dosen gekürzt werden, bleiben Förderungen und Zuschüsse praktisch unverändert, nur weitere Erhöhungen sind nicht ganz fix.

An empörenden Beispielen mangelt es nicht, sie aufzuzählen würde kein Ende nehmen. NGOs und Vereine stehen dabei ganz vorn, die Kunst darf nicht fehlen. Darunter fällt etwa die völlig überflüssige Filmförderung, so einige Hunderttausend für den unabkömmlichen Imagefilm für Babler, der vor leeren Sälen spielt.

Das ist natürlich nur ein weiterer geförderter Film, denn nicht wenige davon spielen ein einziges Mal vor zwei halb besetzten Reihen von Zuschauern, die sich aus Bekannten der Filmemacher zusammensetzen. Eine solche Aufführung reicht, um die Förderkriterien zu erfüllen, die zusätzlich aus politisch korrekten Vorschriften bestehen.

Die Filmförderung ist nur ein Beispiel. Diese Branche ist eine der zahlreichen selbstreferentiellen Gruppen, die gewohnt sind, zu bekommen. Das muss ein Ende haben.

Die Steiermark kürzt Förderungen radikal, lese ich, was den üblichen Aufschrei zur Folge hatte. Glücklicherweise, denn ohne Aufschrei ist es keine Kürzung. So radikal war es dann doch nicht, es werden insgesamt 500.000 mehr ausbezahlt als im Vorjahr. Welches Kürzungspotential möglich ist, sieht man schon daraus.

Vom überbordenden Sozialstaat, der es ermöglicht, wie in letzter Zeit etliche Beispiele gezeigt haben, mit Transferleistungen mehr zu bekommen als mit Arbeit, ist bei den sogenannten Einsparungen nicht einmal die Rede.
Die Auswirkungen existieren aber. Die Zahl der Privatkonkurse steigt, weil sich viele mit geringerem Einkommen nicht mehr ein Leben leisten können, in dem durch Bürokratie und Abgabenquote die Preise für Alltägliches ins Absurde steigen. Am meisten trifft es diejenigen, die sich nicht wehren können, oder die, sofern sie es können, erst wieder vom Staat unterstützt werden müssen.

Im Bereich der höheren Einkommen sieht das anders aus. Die Lösung ist die Teilzeit. Für Firmen bringt sie wenig, sie zersplittert nur und erhöht den Verwaltungsaufwand. In einem Beispiel, das ich kenne, hätte man einen Arzt gebraucht. Es fanden sich einige Bewerberinnen, mit denen man diesen Job in Teilzeit zusammenbauen hätte müssen. Für den Arbeitgeber untragbar, für die Angestellten vorteilhaft. Letztere sind zu verstehen. Sie haben Freizeit, das Familieneinkommen ist komfortabel, was sie mehr verdienen würden, würde ihnen weggesteuert.

Nur wenigen Blitzgneissern fällt inzwischen auf, dass nur den höher Qualifizierten dieser Weg offen steht und dem Staat (Das Kälteste aller Ungeheuer, Nietzsche) damit viel entgeht.

Als ich nach einigen sehr kargen Jahren als Selbständiger endlich ins Laufen kam, machte ich Mitte des Jahres einen Kassensturz. Das Ergebnis war bestürzend. Ich stand bei einem viel zu hohen Reingewinn, als Einzelkämpfer ohne nennenswerte Aufwendungen. Den Rest des Jahres würde ich für das Finanzamt arbeiten, und die Steuervorauszahlung für das kommende Jahr würde erdrückend sein. 

Ich stellte meine Arbeit sofort ein und stürzte mich in die IT, deren Ausrüstung damals sehr teuer war. Lieber das Geld für mich ausgeben als es abzuliefern und zuzusehen, wie es für Förderungen und Transferzahlungen zum Fenster hinausgeworfen wird.

Ich habe auch später einige Projekte nicht angenommen, die mich gezwungen hätten, die Infrastruktur auszubauen und zusätzlichen Verdienst zusätzlich zu versteuern. Wie ich in Gesprächen mit anderen festgestellt habe, machen viele es genau so. Sie limitieren ihre Einkommen: Mehr als man braucht, braucht man nicht.

KI macht hier auch einiges möglich, woran vorher niemand gedacht hat. Nach einer Studie von McKinsey bringt KI nicht den erhofften Produktivitätsfortschritt. Die Job-Plattform Stepstone hat dazu gesagt, dass KI den Beschäftigten eher die 15-Stunden-Woche bringen könnte.

Die Mitarbeiter nutzen die frei werdende Zeit für eigene Interessen und nicht für die der Firma. Sie wollen nicht durch die Zeitersparnis noch mehr Arbeit aufgehalst bekommen. Es wird dadurch auch keine höheren Gewinne und damit keine höheren Steuern geben.

Die Politik wird das durch zusätzliche Schulden lösen, denn für den Abbau derselben, lernen wir, braucht es zwei Faktoren: Sparsame Haushaltsführung und eine gute Ertragslage. Die Regierung macht das gar nicht einmal so schlecht, und sie und deren Geförderte sind ehrenwerte Leute. Ehrenwert sind sie alle.