Literarische Korrespondenz:
Leonhard Steiger an Günther Hye
Betrifft:
GemNova und die sonstigen
Gemeindeschulden von 1,4 Milliarden Euro
Während sich die Tiroler Tageszeitung wöchentlich an der 10-Millionen-Insolvenz der GemNova abarbeitet, produzieren genau jene obergescheiten Bürgermeister, die die Gesellschaft in Konkurs geschickt haben und alle Schuld auf Schöpf und Co. schieben, in ihren eigenen Gemeinden ein Minus von 1,4 Milliarden Euro.
Dabei vergessen sie geflissentlich, dass ihnen die GemNova viel Geld erspart hat; beispielsweise mit einer funktionierenden Ferienbetreuung, die das Land Tirol bis heute nicht zustande bringt!
Die Gemeinden stünden übrigens auch viel besser da, würde die ÖVP nicht die gesetzliche Rückübertragung des – laut VfGH – offenkundig verfassungswidrig entzogenen Gemeindeguts verhindern.
Dabei geht´s um Flächen von mehr als 3.000 Quadratkilometern oder von einem Viertel Tirols!
Mit freundlichen Grüßen!
Dr. Günther Hye
Sehr geehrter Herr Dr. Hye!
Ganz zu schweigen von den vielen Millionen, welche jene Gemeinden mit Gemeindegutsagrargemeinschaften nach guter alter Übung immer noch (gesetzwidrig) vermeintlich Nutzungsberechtigten jährlich zukommen lassen.
Besonders zu erwähnen sind auch jene Gemeinden, denen durch faktenwidrige Feststellungsbescheide der Substanzwert ihrer in Summe ca. 100 Agrargemeinschaften vorenthalten wird.
Nicht zu vergessen sind auch jene ca. 100 Agrargemeinschaften, die aus Gemeindegut hervorgegangen sind(!), aber bis jetzt der Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind, da sie von der Agrarbehörde dem Landtag nicht bekanntgegeben wurden.
Eine kleine Spitze des gewaltigen Eisbergs an Versäumnissen der Agrarbehörde zeigt sich jetzt in Zams, wo der Gemeinde seit Jahrzehnten enorme jährliche Einnahmen durch gesetzwidrige Regulierung entgangen sind!
Das in aller Kürze.
Gemeinden, die ihre finanziellen Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpfen, dürften keine Bedarfszuweisungen bekommen!
Mit besten Grüßen Leonhard Steiger
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