Als im Jahr 2004 die EU-Osterweiterung stattgefunden hat, bei der gleich zehn Staaten aufgenommen wurden (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Malta und Zypern) war ich sehr skeptisch, vor allem über das Tempo und auch den Zeitpunkt.

Die Skepsis ist bis heute geblieben. Dieser Big Bang sollte nach dem Kalten Krieg Europa vereinen (Friedensprojekt!), vor allem aber das Wirtschaftswachstum und politische Stabilität fördern.

Betrachtet man die Entwicklung der letzten 22 Jahre, dann muss man sagen, dass diese hohen Ziele eher verfehlt wurden. Bei den aufgenommenen Ländern handelt es durch die Bank um Kassierer, also keine Nettozahler.

Trotzdem erhalten die EU-Exit Bewegungen in den Oststaaten immer mehr Zulauf, obwohl Milliarden dorthin geflossen sind. In Polen, in Tschechien, in der Slowakei und vor allem in Ungarn mit Victor Orban, einem der größten finanziellen Nutznießer der EU.

Frage nicht, wenn diese Staaten wirtschaftlich einmal so weit kämen und zu den Nettozahlern zählen würden: Was wäre da los? Trotz ihres Beitritts wollen sie ihre totale Eigenständigkeit, also ihren Nationalstaat in der alten Form aufrechterhalten. Die angebliche Bevormundung aus Brüssel will man sich nicht gefallen lassen und darum wird blockiert, was das Zeug hält.

Nun mag das aus ihrer Sicht vielleicht nachvollziehbar sein. Aber wenn man sich dazu entschließt, einer Gemeinschaft anzugehören, von der man zudem noch so profitiert, sind halt gewisse Regeln, zu denen man sich verpflichtet hat, unumgänglich. Nur Milliarden zu kassieren und weiterhin die eigene Suppe zu kochen, das spielt sich in so einer Konstellation nicht. Dann sollte man sich besser verabschieden, aber das wollen sie dann auch wieder nicht, weil halt viele Vorteile mit der Mitgliedschaft in der EU verbunden sind.

Es ist mir zudem ein Rätsel, auch wenn mein Blickwinkel möglicherweise sehr eingeschränkt sein mag, wie man sich von einem Orban, Fico oder noch vor Jahren von einem Kaczyński auf der Nase herumtanzen lässt. Weshalb wird darauf nicht mit klarer und harter Hand in Brüssel reagiert? Mit anderen Worten: dass man diese Länder aus der EU hinaus schmeißt. Oder zumindest das Prinzip der Einstimmigkeit ad acta legt.

Nun, ich weiß, dass dies die einfachen Gedanken zu einem sehr komplexen Thema sind. Aber trotzdem fragt man sich als einfacher Bürger oft: Was soll das alles?

Auch was das einstmals groß verfolgte Friedensprojekt betrifft, hat uns die Osterweiterung nicht weiter gebracht. Allein schon, wenn man an all die Nachbarstaaten Russlands denkt, die in die EU drängen.

Um einen sehr unpassenden Vergleich aus dem Fußball zu bemühen: Wenn der Spieler eines Teams öfter auf das eigene Tor schießt, dann ist klar, was der Trainer zu tun hat. Jedenfalls sehe ich eine nochmalige Erweiterung der EU sehr skeptisch. Es sollte eher in die umgekehrte Richtung gehen.