Alois Schöpf
Sind Markus Abwerzger und seine FPÖ
zu faul zum Regieren?
Notizen
Für die manipulierten und nicht als solche gekennzeichneten Bilder von Landeshauptmann Anton Mattle und Bürgermeister Johannes Anzengruber hat die FPÖ zurecht Kritik einstecken müssen.
Entschieden zu wenig wurde die Partei allerdings dafür kritisiert, dass diese beiden Untergriffe so ziemlich das Einzige sind, das man in letzter Zeit von einer politischen Kraft im Lande gehört hat, die sich mit ihrem Spitzenkandidaten Markus Abwerzger einbildet, den nächsten Landeshauptmann stellen zu wollen.
Dass dieses Ziel wohl nur dann erreicht wird, wenn ein politischer Mitbewerber gefunden wird, der sich auf eine Koalition mit den Freiheitlichen einlässt, ist das eine. Bleibt nur die Frage, ob es taktisch klug ist, potentielle Partner von vornherein zu beleidigen.
Aber ganz abgesehen von Taktik: Tatsächlich verweisen Umfragen seit Monaten darauf, dass ein Machtwechsel im Bund und in den Ländern und damit auch in Tirol hin zur FPÖ nicht mehr in das Reich der schönen Träume für die einen und der Albträume für die anderen zu verweisen ist.
Vor dem Hintergrund dieser in vielen Bereichen extremen Gegnerschaft, die inzwischen unsere ganze Gesellschaft zu spalten droht, ist von der FPÖ im Sinne des inneren Friedens und einer vernunftbetonten Debatte klar einzufordern, dass sie endlich mit konkreten Plänen herausrückt, wie sie Tirol in Zukunft besser regieren will.
Denn dass es besser gehen könnte, scheinen immer mehr Wähler anzunehmen. Sich allerdings nur auf diesen Trend zu verlassen, ist sowohl faul als auch staatspolitisch unverantwortlich.
Die Tiroler und Tirolerinnen haben ein Recht darauf von der FPÖ zu erfahren, wie es mit dem Verkehr, dem Transit, den Wohnungen, den Mieten, den Agrargemeinschaften, dem Tourismus, der Zuwanderung, dem Bau neuer Kraftwerke, den Sozialvereinen bis hin zur Volkskultur, dem Museum und Landestheater weitergehen soll.
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Das sehe ich auch so! Genauso wie ich es nicht verstehe, wenn eine sich staatstragend geben wollende Partei, die ja bei der letzten Nationalratswahl immerhin eine relative Mehrheit an Stimmen bekommen hat, sich dem öffentlich-rechtlichen Medium ORF verweigert. Wenn ich in diesem Staat etwas verändern will und auch schon ein nicht unerhebliches Vertrauen dafür bekommen habe, dann muss ich mich auch einer öffentlichen Diskussion stellen, um weitere Wählerinnen und Wähler zu überzeugen.
Im Grunde genommen macht aber die FPÖ seit ihrem Wahlsieg nichts anderes als das, was sie ihren links-liberalen und sonstigen Gegnern vorwirft, sich nämlich in ihrer eigenen Medienblase – FPÖ-TV etwa – zu suhlen und sich feiern zu lassen, und darüber hinaus mit Untergriffigkeiten den politischen Gegner schlecht zu machen.
Nicht dass ich eine FPÖ-Regierung herbeisehnen würde, aber ich sehe das nur als politisch denkender Beobachter.