Alois Schöpf
Peter Westenthaler - Allein zu Haus
Über die Verhaberung
der privaten österreichischen Medien
mit dem ORF
Notizen
Sehr oft geht es unter Menschen zu wie bei den Hunden: Wenn man sich zum ersten Mal begegnet, beschnüffelt man sich zwar nicht mit der Nase, dafür umso ausgiebiger mit Werturteilen. Zum Beispiel hält man Peter Westenthaler für einen Proleten, die Kronenzeitung für ein Hausmeister-Medium und oe24tv überhaupt für das Letzte bzw. den dicken Herrn Fellner für ekelig.
Sollte man nun das Risiko eingehen und die Eindeutigkeit solcher Werturteile durch differenziertes Denken aufbrechen, indem man etwa Herrn Westenthaler als den Stichwortgeber des Humanisten Josef Cap in oe24TV würdigt, der Kronenzeitung seit Jahrzehnten eine gewisse staatstragende Seriosität zubilligt oder bei Herrn Fellner anerkennt, dass er als schwatzhafter Journalist das offen praktiziert, was die meisten seiner Kollegen nur geheim ausleben, steht man schneller im rechten bis rechtsextremen Eck als einem lieb ist. Hier hilft dann nur, um eine Begnadigung zu erwirken, das Bekenntnis, Abonnent der Wochenzeitschrift Falter zu sein.
Bemerkenswert ist jedoch, dass diese vom woken Mainstream besonders verachteten Persönlichkeiten und Medien es sind, die derzeit gegenüber dem von unfassbaren Skandalen gebeutelten ORF keine Gnade walten lassen. Allen voran nützt Peter Westenthaler seine Position als Stiftungsrat des ORF und damit sein Wissen aus, um auf eine Komödie hinzuweisen, die von Johann Nestroy hätte geschrieben werden können und in der eine durch den sogenannten Opferschutz der Öffentlichkeit nicht bekannte Dame gegen ihren offenbar aus Liebestollheit Penisfotos verschickenden Chef mit dem Verlangen nach dessen sofortigem Rücktritt die Handlung eröffnet.
Zugleich schwelt im Hintergrund eine Auseinandersetzung zwischen dem größten und zweitgrößten Großverdiener der ORF-Großverdiener, wobei zweiterer gerade eine millionenschwere Schadenersatzklage eingereicht hat, weil er entlassen wurde, wohingegen ersterer einer nicht minder schweren Sonderpension nachtrauert, während sich ein am Bühnenrand aufhältiger und auf 40 Prozent Wähler-Zustimmung zusteuernder, koboldhaft grinsender Herbert Kickl die Hände reibt und seinem intellektuellen Zulieferer Westenthaler dankbar die Wange streichelt.
Nicht minder kompromisslos attackiert Fellners TV-Sender mit seinen zuweilen ans Neurotische anstreifenden Diskutanten einen Staatsfunk, der über die Haushaltsabgabe und Werbung 1 Milliarde Euro einnimmt, während daneben die privaten TV-Kanäle und Rundfunksender der Republik teils Beachtliches leisten, zugleich jedoch auf Primitiv-Journalismus angewiesen sind, um nicht im Schatten des staatlichen de facto Monopols Hungers zu sterben.
Dass die Kronenzeitung immer schon gegen den ORF opponierte, gehört zur Österreichischen Geistesgeschichte, durch die seit Gerd Bachers Zeiten das ewige Feindbild des Kolumnisten Staberl in gleicher Weise geistert wie die Macht der Zeitung auch heute noch groß genug ist, um die Strafmaßnahme des Ignorierens, derer sich der ORF in solchen Fällen befleißigt, unwirksam werden zu lassen.
Apropos ignorieren: Es dürfte unbestritten sein, dass unter all jenen, die heute noch lesen und schreiben können, das Fernsehen jenes Leitmedium ist, das nach Maßgabe, wie oft man darin auftreten darf, darüber entscheidet, ob man es im Rahmen bürgerlicher Distinktion zu etwas gebracht hat, wobei die Vollendung solcher Sehnsüchte darin besteht, den Beweis durch das Ziel zu ersetzen, also prominent zu sein, weil man prominent ist, und nicht, weil man etwas geleistet hat.
Vor dem Hintergrund einer solch verlockenden gesellschaftlichen Wertsteigerung der eigenen Biographie erschließt sich erst eine schon seit k.u.k.-Zeiten kultivierte Finesse, in diesem Fall im Staatsmedium ORF weiter tradiert, zwecks Ausschaltung jeglicher Kritik zu Diskussionen und Pressestunden das Führungspersonal sich kooperativ verhaltender Medien, Zeitungsredakteure zur Erstellung von Bücher-Bestenlisten oder besonders kritische Schriftsteller, Schauspieler und Politikwissenschaftler zu Interviews einzuladen oder Kulturredakteure als Experten zwecks Beurteilung künstlerischer Leistungen in Wort und Bild auftreten zu lassen.
Auf solche Ekstasen der Eitelkeit kann nicht verzichtet werden, zumal auch zahlreiche Kooperationen im Bereich des Sports, des Sozialen, der Behindertenhilfe, der Sicherheit, der APA, der Kultur und von Charity-Veranstaltungen nach außen hin überzeugende Argumente liefern, im Sinne des inneren Friedens, vor die Wahl zwischen Kontrolle und Harmonie gestellt, sich für Letzteres als in jedem Sinn bequemere und lukrativere Variante zu entscheiden.
Dass durch diese Verweigerung von Kontrolle und damit durch Verweigerung urjournalistischer Pflichten, den ORF als staatsnahes Unternehmen genauso kritisch zu durchleuchten wie alle anderen staatlichen Bereiche inklusive der dafür Verantwortlichen, – dass also durch diese Verweigerung dem eigenen Medienunternehmen, ob es nun eine private TV-Station, ein privater Rundfunksender oder eine Zeitung ist, schwerer wirtschaftlicher Schaden zugefügt wurde und wird, ist das Tabu eines ganzes Berufsstandes, der die Verpflichtung zur Wahrheit, aber auch zum wirtschaftlichen Handeln geringer einschätzt als den Genuss, sich als Angehöriger der Medienelite mit der Gesellschaft der Mächtigen, Reichen und Schönen zu verbrüdern und am eigenen Aufstieg zu berauschen.
Wenn Österreichs private Medien sich nicht vom de facto Monopolisten ORF hätten einkaufen und instrumentalisieren lassen, wären zum Beispiel die exzellent konzipierten Blauen Seiten des ORF mit ihren aktuellen multimedialen Nachrichten, deren Konsum in der Haushaltsgebühr mit enthalten ist und die den Tageszeitungen ihre Existenzberechtigung entzogen haben, niemals möglich gewesen.
Dies ist nur ein, wenn auch ein besonders prominentes Beispiel von vielen, inwieweit statt eines freien Marktes, statt Konkurrenz, statt mehreren gleichberechtigten TV-Anstalten, Rundfunkanstalten und wirtschaftlich gesunden Zeitungen, statt einer Medienlandschaft also, der Facebook und Konsorten nicht den Todesstoß versetzen können, geradezu postsowjetische Zustände entstehen konnten, die durch wenige Zahlenvergleiche zu veranschaulichen sind.
So stehen den 700 Millionen Euro des ORF aus der Haushaltsabgabe, einer Steuerbelastung unter verdecktem Namen, von denen 120 Millionen allein als Rückstellung für die Betriebspensionen privilegierter Mitarbeiter reserviert bleiben müssen, folgende Beträge an staatlicher Medienförderung gegenüber: 1,7 Millionen Euro an oe24tv / 1,8 Millionen an Servus TV /1,3 Millionen an ATV. Dies ergibt ein geradezu lächerliches Verhältnis von 4,8 zu 700. Der ORF allein bekommt also vom Staat 140-mal mehr als die wichtigsten Fernsehanbieter Österreichs zusammen.
Die Gesamtheit der österreichischen Privatradios wiederum erhält an Medienförderung 9,1 Millionen, die Gesamtheit der Tageszeitungen 7,1 Millionen Euro. Auch das ergibt in Summe nicht einmal einen Bruchteil jener 120 Millionen Euro, die der ORF in seinem Budget als Rückstellung für die Betriebspensionen seiner privilegierten Angestellten jährlich einzuplanen hat.
Durch die den Markt verzerrende Wirkung der 700 Millionen Haushaltsabgabe ergibt sich zudem eine, wie bereits erwähnt, de facto Monopolstellung des ORF, welche Hauptursache für die bislang noch 300 Mill. Euro an Werbeeinnahmen sind, ein Markt, der von international operierenden Internetkonzernen massiv bedrängt wird und für die klassischen Medien Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen immer kleiner wird.
Die Situation ist also für die privaten Medien in Österreich geradezu desaströs und würde heute wohl etwas anders aussehen, wenn ein frühzeitiger Druck auf die Politik ausreichend stark gewesen wäre, im Sinne eines pflichtbewussten Journalismus, also grundsätzlich kritisch und oppositionell, Pluralität einzufordern. Die katastrophale Medienpolitik Österreichs und die daraus resultierenden schwierigen ökonomischen Verhältnisse vieler Medien sind daher, von allen anderen sich verschlechternden Rahmenbedingungen abgesehen, einem Berufsstand geschuldet, der den Auftrag der Aufklärung, den Menschen durch Information und Analyse zu eigenständigem Denken zu verhelfen, zugunsten von Eitelkeit und privaten Karrieresehnsüchten ihrer Mitglieder vergessen hat.
Dadurch wurde nicht nur im ideologischen Sinn das eigentliche Ziel jeder Medienpolitik einer demokratischen Gesellschaft verfehlt, nämlich Mittel aus der Haushaltsabgabe oder aus dem Budget nur jenen Medien-Unternehmen, ob staatlich oder privat, und jenen Produktionen zukommen zu lassen, die qualitativ hochwertige und zugleich populäre Produktionen anzubieten in der Lage sind.
Konkret muss dies bedeuten, dass, bevor es zu spät ist, mutige politische Entscheidungen fallen müssen, auf Basis derer der ORF auf ein einziges hochkarätiges Fernsehprogramm und ein einziges ebenso hochkarätiges Rundfunkprogramm eingedampft wird, der Werbemarkt ausschließlich privaten Anbietern überlassen bleibt und das bisherige Budget aus der Haushaltsabgabe abzüglich der verpflichtenden Pensionsrücklagen zur Hälfte in der Höhe von etwa 300 Millionen als Förderung für private TV-, Rundfunk- und Zeitungsanbieter ausgeschüttet wird. Aber auch hier sollten nur Inhalte und Formate gefördert werden, die höchsten Qualitätsansprüchen entsprechen und, wie es im Gesetz einmal geheißen hat, einwandfreie Information und Unterhaltung bieten.
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